Verbotene Radarwarngeräte auf GPS-Basis

Bern, 08.01.2007 - Immer mehr handelsübliche Modelle von GPS-Navigationsgeräten sind mit einem System ausgerüstet, welches die Automobilistinnen und Automobilisten mit grosser Präzision vor polizeilichen Geschwindigkeitskontrollstellen warnt. Verbinden sie ihr GPS mit einem Handy, sind die Eigentümer solcher Geräte sogar in der Lage, sich über die Zentrale eines entsprechenden Anbieters innert weniger Minuten gegenseitig vor temporären Polizeikontrollen zu warnen. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) macht Anbieter und Verkehrsteilnehmende darauf aufmerksam, dass solche Geräte den verbotenen Radarwarngeräten gleichgestellt und daher verboten sind.
GPS-Navigationsgeräte mit Radarwarnfunktion ermöglichen es den Fahrzeugführenden ungestraft zu schnell zu fahren. Nicht zuletzt "Raser" können davon profitieren: Für die Polizei wird die Erfassung der notorischen Schnellfahrer praktisch unmöglich.

Besonders stossend ist, dass gewisse Geräte in Verbindung mit einem Handy nicht nur vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sondern auch vor allgemeinen Polizeikontrollen auf der Strasse. Dadurch können sich beispielsweise flüchtende Straftäter der Verhaftung entziehen. Auch angetrunkene Automobilisten können Polizeikontrollen systematisch ausweichen. Statt kontrolliert und aus dem Verkehr gezogen zu werden, gefährden sie weiterhin die übrigen Verkehrsteilnehmenden.

GPS-Navigationsgeräte mit solchen Zusatzfunktionen dürfen gemäss Artikel 57b des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) weder in Verkehr gebracht oder erworben noch in Fahrzeuge eingebaut, darin mitgeführt, an Autos befestigt oder in irgendeiner Form verwendet werden. Unter Inverkehrbringen versteht das SVG folgende Tätigkeiten: Herstellen, Einführen, Anpreisen, Weitergeben, Verkaufen sowie jedes weitere Abgeben und überlassen.

Die Polizei und Zollbehörden stellen solche Geräte und Vorrichtungen sicher und erstatten Anzeige. Die Gerichte verfügen Busse und lassen die Geräte einziehen und vernichten.

Polizei sitzt rasenden Bikern im Nacken

Vier Videomotorräder sind im Einsatz, um das Entdeckungsrisiko der Temposünder zu erhöhen.

Der Integralhelm hat als Tarnkappe der Motorradfahrer an Wert verloren. Die Polizei kann die Raser auf zwei Rädern jetzt schnell und sicher enttarnen. Sie jagt die Temposünder und Kolonnenspringer in Baden-Württemberg jetzt mit vier BMW-Motorrädern, die unscheinbar daherkommen, aber sich nicht abschütteln lassen. Sie verfügen über 130 PS, erreichen Tempo 245 und zeichnen jede Verkehrssünde über eine versteckte Kamera auf Video auf.

Freiburg - Mit dieser rollenden Waffe wollen die polizeilichen Verkehrsüberwacher die wild gewordenen Biker im Land zur Vernunft bringen. "Seit Jahren appellieren wir an die Vernunft der Zweiradfahrer", so Freiburgs Polizeichef Heiner Amann, "leider nur mit mäßigem Erfolg."

Auch der Sommer 2005 war sehr traurig. Auf den kurvenreichen Bergstrecken zwischen Baden-Baden, Belchen und Bodensee sind so viele Kradfahrer wie selten zuvor verunglückt. Von Januar bis Juli wurden allein in Freiburg und im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 271 Motorradunfälle gezählt, vier Kradfahrer getötet und 79 schwerverletzt. Blutige Beispiele lieferten Unfälle auf der Landstraße 112 im Oberglottertal, auf der L 126 in Oberried und auf der L124 auf den Schauinsland. Gerade bei den Motorradunfällen sei eine Entwicklung festzustellen, die Sorge bereite, erläuterten die Verkehrsüberwachungsspezialisten der Polizeidirektion Freiburg, Dieter Kipfel und Frank Uhlmann, "unser Problem sind die Temposünder auf superschnellen Maschinen und die über 35-jährigen Wiedereinsteiger nach der Familiengründung."

überdies beklagen die Polizisten immer stärker und schneller werdende Maschinen. Die Kawasakis und Suzukis oder eine Higher Bussert GXR leisten fast 200 PS leisten und sind über 300 km/h schnell. Fazit der Freiburger: "Tempo ist die Hauptunfallursache!" Die Lösung dieses Problems nehmen Klipfel und Uhlmann seit Ende Juli in Angriff. In Freiburg wurde die überwachungsmaschine für Südbaden stationiert.

Die Zahl der Unfälle sei zwar gefallen, aber die tödlich verunglückten Motorradfahrer gestiegen, rechnete die Landespolizeidirektion vor. Sie bilanzierte einen Anstieg um 16 Prozent auf 145 Fahrer und drei Mitfahrer; in 2003 waren es insgesamt 130 Motorradfahrer, die auf den Straßen Baden-Württembergs ums Leben kamen. Das statistische Risiko, tödlich zu verunglücken, sei für die Fahrer motorisierter Zweiräder 17-Mal höher als bei anderen Verkehrsteilnehmern.

Allein 74 Motorradfahrer seien bei so genannten Geschwindigkeitsunfällen gestorben. Diese Entwicklung habe sich in den ersten Monaten von 2005 fortgesetzt, teilte Hetger mit, zwischenzeitlich stieg die Zahl der getöteten Motorradfahrer um 13,6 Prozent.

Die neuen Video-Motorräder seien ein Teil der polizeilichen Konzeption zur Bekämpfung dieser Unfälle und würden an den örtlichen und zeitlichen Unfallbrennpunkten, insbesondere auf den bei Motorradfahrern beliebten kurvenreichen und landschaftlich reizvollen Strecken eingesetzt, wo die Motorradfahrer oft ihre Grenzen austesteten.

Mit den neuen Video-Motorrädern kann die Landespolizei die unverantwortlichen Motorradfahrer, die sich durch überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit rücksichtslos gegenüber anderen und sich selbst verhalten, gezielt verfolgen. "Diese Motorradfahrer müssen künftig auf den beliebten Motorradstrecken damit rechnen, von der Polizei gestellt zu werden", kündigte Hetger an, "wir wollen gerade auf den unfallträchtigen Straßen einen hohen Verfolgungsdruck entfalten."

Die herkömmliche Geschwindigkeitsmessung mit einem Frontfoto laufe bei Motorradfahrern ins Leere. Dieses Manko werde jetzt beseitigt. Das Entdeckungsrisiko für Temposünder ist tatsächlich größer geworden. In nur einem Monat wurden durch die Fahrer des Motorrades so viele Führerscheine entzogen, wie sonst in einem ganzen Jahr. Wer sein Vergehen bestreitet, bekommt das aufgezeichnete Material direkt an Ort und Stelle vorgeführt. Im Gegensatz zu einer reinen "Standkontrolle" liefert die Krad-Kamera gestochen scharfe Videoaufnahmen. Einer der Beamten, die auf dem zivilen BMW-Videomotorrad "Wespe 51/51" (Anschaffungspreis: 40000 Euro) zum Einsatz kommen, ist der Freiburger Polizeiobermeister Ralf Obgartel, der auch privat Motorrad fährt. Er weiß, dass das Geheimnis des zivilen Videomotorrades darin liegt, nicht erkannt zu werden. Bei seinen Aufnahmen muss er besonders auf eine durchgängig gemessene Geschwindigkeit und den gleichmäßigen Abstand zum betroffenen Fahrzeug achten.

Die Verkehrsteilnehmer im Hochschwarzwald, am Hochrhein oder im Hegau müssen auch in diesem Herbst und Winter mit den Kontrollen des Videomotorrads rechnen - quasi hinter der nächsten Kurve.